Präambel

Die Erhardt & Kellner GmbH, Ladenbergstraße 7 in 14195 Berlin (im Folgenden: „Anbieter“ oder „Deutschland123“), betreibt im Internet unter der URL https://www.deutschland123.de eine Internetpräsenz mit dem Zweck, Interessierten und registrierten Nutzern Informationen zu einem Ort oder einer Stadt in Deutschland kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die Plattform soll als Informationsportal über Städte und Gemeinden in Deutschland fungieren.

Die Nutzung dieser Online-Plattform ist nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze - insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) - zulässig. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung des Internetangebots von Deutschland123 ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Informationen, Grafiken, Beiträgen, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird von dem Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.

Für die Verfügbarkeit der Internetpräsenz sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte/Einträge wird keine Gewähr übernommen.

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen Deutschland123 und dem Nutzer. Diese werden durch Aufruf, Nutzung oder Download irgendeines Angebots oder einer Dienstleistung von Deutschland123 akzeptiert. Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit online abrufbar.

§ 1 Geltungsbereich

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, Kunden und Partnern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit Deutschland123 auch dann keine Anwendung, wenn Deutschland123 ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer, Kunden oder Partner für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat.

Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung von Deutschland123 schriftlich bestätigt worden ist.

§ 2 Vertragsschluss, Leistungsumfang

Deutschland123 bietet einen für jedermann frei zugänglichen Bereich mit Informationen, Bildern, Grafiken, Statistiken sowie weitere Fakten an. Dort erhält der Nutzer die unterschiedlichsten Informationen zu einem Ort, einer Stadt oder einer Gemeinde in Deutschland.

Der Nutzer ist berechtigt, die bereitgestellten Angebote und Inhalte aufzurufen und zu privaten Zwecken und zum Zweck der eigenen Information zu speichern, zu kopieren und auszudrucken. Die Weitergabe und Veröffentlichung zu nicht-kommerziellen und insbesondere Bildungs- und Erziehungszwecken ist unter der Bedingung der korrekten Quellenangabe („Quelle: www.deutschland123.de“) nebst Verlinkung auf die entsprechende Seite von Deutschland123 gestattet.

Jegliche kommerzielle Verwendung der bereitgestellten Angebote ist nur unter den Vorausssetzungen des § 4 zulässig.

Dem Nutzer ist bekannt, dass das Angebot von Deutschland123 variieren kann. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit des Angebots sowie Abrufbarkeit der einzelnen Inhalte. Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Leistungen oder Teile einzelner Leistungen und Angebote ohne Angabe von Gründen und ohne vorherige Ankündigung auszusetzen oder einzustellen. Ferner ist Deutschland123 berechtigt, technische Veränderungen vorzunehmen, um den Anforderungen des Marktes gerecht zu werden.

Deutschland123 behält sich ferner das Recht vor, für bestimmte Leistungskomponenten eine Gebühr zu erheben. Deutschland123 wird den Nutzer vor Inanspruchnahme der Dienste darüber informieren, dass die Leistungskomponenten kostenpflichtig sind und dessen Einverständnis einholen. Eine Zahlungsverpflichtung des Kunden entsteht erst mit Nutzung der Leistung durch den Nutzer.

§ 3 Gewährleistung und Haftung

Aufgrund des Umstandes, dass die innerhalb der Plattform bereitgestellten Informationen teilweise über Dritte bezogen werden und/oder im Echt-Zeit-Modus abgerufen werden können, ist es Deutschland123 nicht möglich, jederzeit die Kontrolle über alle eingestellten Inhalte auszuüben.

Die vom Anbieter bereitgestellten Informationen erheben weder einen Anspruch auf Richtigkeit noch Vollständigkeit. Die Benutzung erfolgt auf eigene Gefahr. Der Anbieter übernimmt deshalb keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der Inhalte.

Der Nutzer gewährleistet, die angebotenen Services allein zu rechtmäßigen Zwecken zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit des Angebots beeinträchtigt oder beeinträchtigen können.

Deutschland123 haftet im Übrigen grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn Deutschland123 einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen hat. Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss oder aus unerlaubter Handlung gegen Deutschland123 sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sind ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Erfüllungsgehilfen von Deutschland123.

§ 4 Urheberrecht, Vertraulichkeit

Dem Nutzer ist darüber hinaus bekannt, dass Deutschland123 sowie ggf. Dritte (Rechteinhaber) an den Inhalten der Website Urheberrechte halten und wird dies respektieren.

Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Kennzeichen, Erfindungen, Datenbanken und an allen Materialien, die zu Deutschland123.de gehören, liegen ausschließlich bei Deutschland123.de. Davon ausgenommen ist der Datenbestand unserer Rubrik "Ziele" (Bsp.: https://www.deutschland123.de/bamberg_ziele). Das Urheberrecht an diesen Daten halten die Mitwirkenden der Open Street Map. Gemäß den Richtlinien der Open Street Map stehen diese Daten unter der Open Data Commons Open Database Lizenz (ODbL; siehe https://opendatacommons.org/licenses/odbl/). Nähere Informationen zu dieser Lizenz und den entsprechenden Bestimmungen finden Sie unter: https://www.openstreetmap.org/copyright. Die Verwendung dieser Daten geschieht unter den Bedingungen der genannten Lizenz. Die unautorisierte – insbesondere kommerzielle - Nutzung sämtlicher Inhalte, Materialien sowie Kennzeichnungen und Dienste (inklusive Softwarefunktionalitäten) ist ausschließlich zu den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Zwecken zulässig, im Falle der zuvor aufgeführten Daten der Rubrik "Ziele" gelten die Bestimmungen der genannten Open Data Commons Open Database Lizenz.

Jegliche kommerzielle Verwendung der bereitgestellten Angebote, insbesondere eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. – egal zu welchem Zweck – bedarf der vorhergehenden schriftlichen Genehmigung durch den Anbieter/Urheber. Bitte wenden Sie sich in solchen Fällen an info[at]beingoo.de.

Bei Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ist Deutschland123 berechtigt, den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen.

§ 5 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt.

§ 6 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind in solch einem Fall verpflichtet, an der Schaffung neuer Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe stehendes Ergebnis unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen rechtswirksam erzielt wird.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht.

Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist der ausschließliche Gerichtsstand der des Verwenders dieser Bestimmungen. Deutschland123 kann auch vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Kunden, Nutzers oder Partner klagen.

Spiegelberg, den 17.12.2013